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Steuerlexikon

Steuern von A bis Z

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Pflegegeld: « Vorheriges Thema (Pflegedienst)Nächstes Thema » (Pflegekind)

Nach § 37 SGB XI können pflegebedürftige Personen an Stelle der häuslichen Pflegehilfe ein Pflegegeld erhalten, wenn sie die erforderliche Grundpflege sowie die hauswirtschaftliche Versorgung (häusliche Pflege) durch eine Pflegeperson selbst sicherstellen. Das erhaltene Pflegegeld ist gem. § 3 Nr. 1a EStG steuerfrei.

Einnahmen der Pflegeperson für Leistungen zur Grundpflege oder hauswirtschaftlichen Versorgung sind gem. § 3 Nr. 36 EStG bis zur Höhe des dem Pflegebedürftigen nach § 37 SGB XI gewährten Pflegegeldes steuerfrei zu belassen, wenn diese Leistungen von Angehörigen des Pflegebedürftigen oder von anderen Personen erbracht werden, die damit eine sittliche Verpflichtung im Sinne des § 33 Abs. 2 EStG gegenüber dem Pflegebedürftigen erfüllen. Entsprechendes gilt für diese Einnahmen, wenn der Pflegebedürftige Pflegegeld aus privaten Versicherungsbeträgen, zu deren Abschluss er nach § 110 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI i.V.m. § 23 Abs. 1 SGB XI (private Pflegepflichtversicherung) verpflichtet ist, oder eine Pauschalbeihilfe nach Beihilfevorschriften für häusliche Pflege erhält.


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